Zum Inhalt des Vortrags:
Seit Jahren wird ein Verbotsverfahren gegen die AfD diskutiert, ohne dass belastbare Erkenntnisse zu dessen Erfolgsaussichten vorlagen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat deshalb ein rund 1500-seitiges Gutachten vorgelegt, das erstmals Verhalten und Ziele der gesamten Partei mit einer strengen, an den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts orientierten Methodik untersucht, gestützt auf mehr als drei Millionen Datenpunkte. Der Vortrag stellt Methodik und zentrale Befunde des Gutachtens vor und diskutiert deren Bedeutung für die verfassungsrechtliche und rechtspolitische Debatte um ein Parteiverbot.
Zur Referentin:
Valentina Chiofalo arbeitet als Volljuristin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte und ist Mitverfasserin des GFF-Gutachtens zur Verfassungswidrigkeit der AfD. Sie studierte in Berlin Rechtswissenschaft, absolvierte dort auch das Referendariat und ist Doktorandin an der Freien Universität Berlin. Dabei forscht sie verfassungsvergleichend zu der Frage, ob sich identitätspolitische Überlegungen im deutschen, US-amerikanischen und europäischen Verfassungsrecht wiederfinden lassen. Daneben umfassen ihre Schwerpunkte das Antidiskriminierungsrecht sowie reproduktive Rechte, insbesondere im Bereich des Schwangerschaftsabbruchs. Außerdem ist sie Vorsitzende der Kommission Europa- und Völkerrecht im Deutschen Juristinnenbund (djb).
Informationen zur gesamten Reihe finden Sie zudem auf dieser Seite.
Der Vortrag und die anschließende Diskussion werden live via Zoom übertragen. Für die kostenlose Teilnahme ist eine formlose Anmeldung per E-Mail an zfm-sekretariat(at)ku.de unter Angabe „Chiofalo“ im Betreff ausreichend.
