Politikwissenschaftler der KU stellen neues Lehrbuch zum Föderalismus vor

Die Eichstätter Politikwissenschaftler Professor Klaus Stüwe und Professor Stefan Schieren haben an einem neuen Lehrbuch mitgewirkt, das sich einem sperrigen Thema widmet: Föderalismus in Deutschland. In der Öffentlichkeit wurde und wird darüber vor allem rund um die umstrittene und komplizierte Föderalismusreform diskutiert. Doch so undurchschaubar der Föderalismus auch scheint, so zentral ist er doch für die Politik in Deutschland. „Die Bundesstaatlichkeit ist eines der wichtigsten Verfassungsprinzipien der Bundesrepublik“, erklären die Autoren. Sie habe in erheblicher Weise Einfluss darauf, was gelingt, und was nicht.

Einerseits hätten sich im föderativen System der Bundesrepublik zahlreiche informelle Wege jenseits der verfassungsrechtlich vorgesehenen Strukturen etabliert, um die anstehenden Aufgaben und Probleme zu lösen. Die Kehrseite sei allerdings, dass es diesen informellen Verfahren an Effizienz und Transparenz mangele. Insbesondere hinsichtlich der Zuordnung von politischer Verantwortlichkeit gebe es erhebliche Defizite.

Angesichts dieser komplexen Thematik bemüht sich das neue Lehrbuch „Föderalismus in Deutschland“, an dem Stüwe und Schieren mitgewirkt haben, um eine differenzierte Sichtweise. Zum einen führt es in die Entwicklung, die Theorie und die Strukturen des Föderalismus ein und informiert somit über die Grundlagen der Bundesstaatlichkeit in Deutschland. Gleichzeitig aber nimmt es die praktischen politischen Prozesse im föderativen Staat in den Blick und betrachtet z.B. das Verhältnis von Parteienstaat und Bundesstaat sowie die Finanzausstattung von Bund und Ländern. Einen weiteren Schwerpunkt des Buches bildet die Frage, wie sich die Bundesstaatlichkeit auf unterschiedlichen Politikfeldern entfaltet. Ausführlich werden hierzu die Bereiche Bildung, Sozialpolitik, Innere Sicherheit und Umweltpolitik dargestellt und analysiert. Zum Schluss wird untersucht, welchen Änderungs- und Anpassungsdruck die europäische Einigung auf den deutschen Föderalismus ausgelöst hat.

Detterbeck, Klaus / Renzsch, Wolfgang / Schieren, Stefan (Hrsg.): Föderalismus in Deutschland, München: Oldenbourg 2010, ISBN: 978-3-486-59187-3, 44,90 €.

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