Medienrat nimmt Arbeit auf – KU-Professorin gehört dem Expertengremium an

In Weimar ist am 11. Februar der neu eingerichtete Medienrat erstmals zusammengetreten. Die sechsköpfige Expertengruppe ist mit dem Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als neue Kontrollinstanz geschaffen worden. Das Gremium soll die Erfüllung des Rundfunkauftrags durch ARD, ZDF und Deutschlandradio bewerten und Impulse für die Weiterentwicklung und Qualität des Angebots geben. Dem Gremium gehört auch die Journalistikprofessorin der KU, Prof. Dr. Annika Sehl, an.

Mit der Aufnahme der Arbeit setze der Medienrat einen wichtigen Baustein der Rundfunkreform um und stärkt Transparenz, Qualität und Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, hieß es in einer Mitteilung zur konstituierenden Sitzung, die an der Bauhaus-Universität Weimar, der Geschäftsstelle des Medienrats, stattfand. „Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Medienrat einen klugen Vorschlag des Zukunftsrates, den wir im jüngst inkraftgetretenen Reformstaatsvertrags verankert haben, umsetzen. Dieses neue mit Expertinnen und Experten besetzte Gremium wird überprüfen, wie der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erfüllt wird. Es geht um die Feststellung, mit welcher Qualität und Ausgewogenheit Information und Kultur, Bildung und Beratung erfolgen. Wie werden alle Zielgruppen, Jüngere und Ältere erreicht? Wie wird der Kodex der Künstlichen Intelligenz umgesetzt und wie wird das Verbreiten der Inhalte auch auf Drittplattformen und Social Media eingeschätzt?“, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Staatssekretärin Heike Raab, anlässlich der Gründung des Medienrats.

Mit dem Medienrat setzten die Länder einen zentralen Baustein der Rundfunkreform um, so Medienminister Stefan Gruhner, Chef der Thüringer Staatskanzlei. „Er stärkt Transparenz, Qualität und die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.“  Der Medienrat werde künftig ein entscheidender Bezugspunkt für Reformen sein. Vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zeige sich, „wie eng Auftrag, Akzeptanz und Beitragsfinanzierung miteinander verknüpft sind“. Mit der wissenschaftlichen Kompetenz des Medienrats würden Grundlagen geschaffen für eine unabhängige, fundierte und zukunftsgerichtete Bewertung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. 

Das Beratungsgremium besteht aus sechs unabhängigen Sachverständigen aus den Bereichen Medienwirtschaft, Medienmanagement, Kommunikationswissenschaft, Informations- und Rundfunktechnologie und Medienrecht. Der ZDF-Fernsehrat hatte im Dezember die Eichstätter Professorin Annika Sehl in den Medienrat gewählt. Sie ist seit Oktober 2022 Inhaberin des Lehrstuhls für Journalistik mit dem Schwerpunkt Medienstrukturen und Gesellschaft an der KU. Öffentlich-rechtliche Medien bilden seit Jahren einen ihrer Forschungsschwerpunkte, oft aus international vergleichender Perspektive. In den Jahren 2023 und 2024 war sie bereits Mitglied des Rats für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat). Im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder erarbeitete dieses achtköpfige Expertengremium über mehrere Monate hinweg Vorschläge für eine Reform des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. 

Die ARD berief den ehemaligen Bundesverfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller sowie die amtierende Direktorin des Schweizer Radios und Fernsehens Nathalie Wappler in den Medienrat. Das Deutschlandradio benannte Jeanette Hofmann, Politikwissenschaftlerin und Professorin für Internetpolitik an der FU Berlin. Die zwei Experten, die von den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder entsandt wurden, sind Anne Bartsch, Professorin für Empirische Kommunikations- und Medienforschung der Universität Leipzig, und Boris Alexander Kühnle, Rektor der Hochschule der Medien Stuttgart.

KU-Professorin Annika Sehl betont: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk spielt eine wichtige Rolle für unsere Demokratie und Gesellschaft. Aber Vertrauen und Akzeptanz sind nicht mehr selbstverständlich. Ich bringe daher gerne meine Kompetenzen als Kommunikationswissenschaftlerin, mein Wissen insbesondere zu öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland und anderen Ländern sowie meine Erfahrungen aus dem ‚Zukunftsrat‘ in den Medienrat ein. Mit einer unabhängigen Perspektive möchte ich dazu beitragen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag im Gesamten mess- und damit nachweisbar erfüllen kann. Dazu braucht es einheitliche und transparente Messgrößen. Das gilt auch für die Evaluierung des Dialogs der Anstalten mit dem Publikum, der zu Recht mit dem Reformstaatsvertrag, wie es auch unser Vorschlag im Zukunftsrat war, ausgebaut wird. Denn genau für die Bürgerinnen und Bürger ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ja da.“