Es gibt die deutsch-französischen Beziehungen heutzutage seit mehr als 70 Jahren. Verschiedene Ebene muss man unterschieden. Natürlich gibt es Beziehungen auf nationaler Ebene aber auch auf Ebenen, die lokaler sind. Die Städtepartnerschaften sind deshalb interessant zu erwähnen, aber was uns heute interessieren wird, sind die Regionalparnerschaften. Wir werden diese Partnerschaften durch fünf wichtige Fragen entdecken. (Maxime Painot, 2e année Sciences Po Rennes)
Welche Regionalpartnerschaften gibt es?
Die Regionalpartnerschaften existieren oft in Form von Partnerschaftsabkommen zwischen einzelnen Bundesländern und französischen Regionen. Es gibt viele offizielle Partnerschaften zwischen diesen zwei europäischen Partnern:
- Bretagne – Sachsen
- Normandie – Niedersachsen
- Hauts-de-France – Nordrhein-Westphalen & Thüringen
- Pays de la Loire – Schleswig-Holstein
- Centre-Val de Loire – Sachsen-Anhalt
- Bourgogne-Franche-Comté – Rheinland-Pfalz
- Nouvelle Aquitaine – Hessen
- Auvergne-Rhônes-Alpes – Baden-Württemberg
Es gibt aber andere Regionalpartnerschaften, die nicht die Form eines Partnerschaftsabkommens haben. Die Region Grand-Est hat zum Beispiel viele Beziehungen mit den Ländern an der Grenze: Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz. Es gibt auch Beziehungen zwischen dem Freistatt Bayern und der Region Île de France.
Warum schließen Regionen Partnerschaft?
Manche stellen den Nutzen der Regionalpartnerschaften in Frage, weil eventuell bereits eine Kooperation auf nationaler Ebene und auch auf lokaler Ebene mit den Städtepartnerschaften besteht. Auf der ersten Ebene finden globale Entscheidungen Anwendung, während die zweite für Entscheidungen, die die Bevölkerung involvieren, nützlich ist.
Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt aber, dass Bürger, die sich im Entscheidungsprozess integriert fühlen, den staatlichen Einrichtungen mehr trauen. Die Dezentralisierung hat deshalb eine wichtige Bedeutung und die Regionalpartnerschaften können darin eine wichtige Rolle spielen.
Die Dezentralisierungsreformen in Frankreich bedeuten, dass die Regionen mehr Kompentenzen haben. Dies eröffnet viele Gelegenheiten, effizientere Regionalpartnerschaften und mehr praktische Zusammenarbeit für eine immer intensivere Kooperation einzusetzen.
Die Region ist die perfekte Ebene, um die Nähe der Städtepartnerschaften und die globale Ebene der Stadt zu vereinen. Die Regionalpartnerschaften können globale Projekte mit der Involvierung der Bevölkerung austesten. Es ist ein progressiver Vorgang, um bedeutende Entscheidungen zu treffen.
Welche Ziele verfolgen die Regionalpartnerschaften ? In welchen Bereiche können die Regionalpartnerschaften eine Wirkung haben ?
Die Regionalpartnerschaften können Maßnahmen in vielen Bereichen treffen. Die wichtigsten Ziele sind die Annäherung der Gesellschaften, der Bürger und der Wirtschaften. Es existiert der Wille, den Anderen zu verstehen.
Diese breit gesteckten Ziele bieten vielfältige Möglichkeiten, um wirksame Entscheidungen zu treffen. Es gibt eine Förderung der Partnersprache und der Mobilität, viele Anstöße für die Innovation... Es gibt außerdem mehrere Projekte, um die wirtschaftliche Dynamik zu fördern. Andere Maßnahmen betreffen Kultur, die Jugend, den Sport sowie die Umwelt.
Ein Bereich, der heute eine zunehmende Bedeutung hat, ist der High-Tech Bereich. Es gibt immer mehr Projekte, die zum Ziel haben, eine europäische technologische Unabhängigkeit zu schaffen. Die Künstliche Intelligenz spielt dabei eine immer bedeutendere Rolle.
Welche konkrete Maßnahmen sind aus diesen Partnerschaften entstanden ?
Die vorher erwähnten Ziele und Bereiche sind ziemlich breit gefächert. Es ist interessant zu erfahren, welche konkreten Entscheidungen die Regionalpartnerschaften umsetzen können.
Zunächst ist die Abwägung der Kultur des Partners wichtig, um eine Annäherung zu schaffen. Diese Abwägung und Entdeckung der anderen Kultur ist auch durch Schulaustausche und Ausbildungsgänge für Lehrer möglich.
Zweitens ist die Schaffung ökonomischer Ziele eine der wichtigsten Begründungen der Regionalpartnerschaften. Um dieses Ziel zu erreichen, organisieren die Partnerschaften Austausche von Experten, um Fachkenntnisse zu entwickeln. Darüber hinaus gibt es auch verschiedene Programme, die sehr bedeutend sind.
Ein gutes Beispiel ist das Programm "Réussir sans frontière", "Erfolg ohne Grenzen", das 2016 bis 2018 zwischen die Region Grand-Est und die Grenzstaaten Rheinland-Pfalz, Saarland und Baden-Württemberg abgeschlossen wurde. Dieses Programm unterstüzt die Ausbildung der Arbeiter, das Lernen der Nachbarssprache, die Mobilität (besonders für die Jugendlichen).
Die Umweltschutz ist zuletzt heute in der internationalen Kooperation nicht mehr wegzudenken. Es erklärt warum die Region Bourgogne-Franche-Comté und Rheinland-Pfalz 2017 eine Zusammenarbeit im Bereich der Energiewende formalisiert haben.
Welche aktuellen Tendenzen gibt es in den Regionalpartnerschaften?
Am 20. Juli 2018 gab es ein wichtiges Ereignis für die Regionalpartnerschaften. Die weitere Zusammenarbeit zwischen der Woiwodschaft Schlesien (Polen), der Region Hauts-de-France (Frankreich) und dem Land Nordrhein-Westfalen wurde besiegelt. Für Ministerpräsident Armin Laschet ist die Partnerschaft zwischen Deutschland, Frankreich und Polen immer wichtiger für Europas Zukunft. Diese Partnerschaften gehören zum Weimarer Dreieck, das 1991 begonnen hat. Diese drei Regionen einigen sich, weil sie eine ähnliche und gemeinsame Geschichte mit Kohle und Stahl teilen. Sie müssen deshalb die gleichen strukturellen Herausforderungen überwinden.
Diese trilaterale Zusammenarbeit existiert seit 2001. Die französische Region war damals Nord-Pas-de-Calais. Die Zusammenarbeit wurde 2014 erneuert. Diese Verfolgung der Zusammenarbeit nimmt auf die 2016 französiche Reform der Regionen Rücksicht. Es zeigt, dass obwohl diese Reform viele Konsequenzen in Frankreich hatte, die Regionalpartnerschaften nich beeinflusst wurde.
Die letzte bedeutende Entscheidung betrifft den Bereiche der Technologien und besondres den der Künstliche Intelligenz.
Im Oktober 2019 wurde die Initiative Haute Technologie/High-Tech Offensive gestartet. Sie stellt 2 Milliarden Euro bereit, um die Forschung in Universitäten zu unterstützen.
Viele Projekte haben zum Ziel, andere wichtige Bereiche zu integrieren wie zum Beispiel die Künstliche Intelligenz, die Quantenrechner, aber auch den luftfahrttechnischen Bereich sowie die umweltfreundliche Initiativen.
Der Staat Bayern ist in diesen Bereichen sehr aktiv und kann viele strategische Partnerschaften entwickeln. Die Region Occitanie ist zum Beispiel der Kern der luftfahrttechnischen Industrie. Die Region Île de France spielt eine entscheidende Rolle in Frankreich mit der numerischen Wende und der Künstlichen Intelligenz.
Dieses letzte Beispiel bildet eine sehr aktuelle Lage ab. Ein wichtiges Treffen hat am 5. Februar 2021 zwischen Emmanuel Macron und Marcus Söder (Bayerns Ministerpräsident) stattgefunden.
Das Ziel war die Zusammenarbeit in der Hightech-Forschung zu intensivieren und eine neue Geschwindigkeit in der Technologiepolitik der Zukunft zu drucken. Sie wollen das Level mit USA und China in der internationalen Wissenschaftspolitik verbessern.
Aus diesem Treffen sind zehn Einzelpunkte der Kooperation zwischen Herrn Macron und Söder ausgekommen. Es betraf die Bereiche Künstliche Intelligenz, Raumfahrt und Robotik. Eine der wichtigsten erwähnten Projekte war die Forschung beim Bau eines Quantencomputers zu intensivieren. Eine Zusammenarbeit zwischen Toulouse und Ingolstadt über das "wichtige Thema" autonome Fluggeräte war auch erwähnt.
Das gefolgte Leitbild und die Politiklinie ist, dass Europa nicht nur eine neue Geschwindigkeit in der Technologie sondern auch ein neues Level der technischen Souveränität entwickeln muss : sie muss seine eigene Kapazität entwickeln.
Der 2019 unterzeichnete Aachene Vertrag hat im Bereich der Regionalpartnerschaften eine riesige Bedeutung. Er wurde am 22. Januar 2019 unterzeichnet, das heißt 66 Jahre nach dem berühmten Elysee Vertrag. Es hat zum Ziel diesen Vertrag auszufüllen. Durch diesen Vertrag haben die Regionen und die Länder eine entscheidende Rolle, weil die dezentralisierte Zusammenarbeit heutzutage wichtig ist. Der vierte Kapitel dieses Vertrags betrifft die regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Der Artikel 13 setzt rechtliche Ausnahmen zwischen die Regionen und Länder an der Grenzen ein, um die Beziehungen zu erleichtern.
Viele Studien haben gezeigt, dass die Institutionalisierung der Bezeihungen die Verwirklichung der Zusammenarbeit vorantreibt. Dieser Vertrag ist also eine sehr interessante Gelegenheit, die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zu verstärken.
Der Vertrag sieht auch die Künstliche Intelligenz und die numerische Transformation als vorrangig. Das am 5. Februar 2021 geschehene Treffen gehört deshalb zur Logik des Aachenen Vertrags.
Die Regionalpartnerschaften haben deshalb ein breiten Horizont für die Zukunft.