Schulden- und Konsolidierungsprogramme
Übersicht
In Reaktion auf die prekäre Situation von Städten und Gemeinden in Deutschland im Zuge der umfangreichen Steuersenkungen unter Rot-Grün Anfang der 2000er und schärft durch die Globale Finanz- und Wirtschaftskrise und dem damit einhergehenden Einbruch der Steuereinnahmen in neun der 13 deutschen Flächenländer spezifische Programme zur Unterstützung überschuldeter Kommunen aufgelegt. Für diese finanzschwachen Kommunen werden zuzüglich des Kommunalen Finanzausgleichs irreguläre, gedeckelte Finanzmittel bereitgestellt, die bis auf eine Ausnahme erst auf Antrag hin genehmigt bzw. abgelehnt werden und bis dato einen Gesamtumfang von rund 16,7 Mrd. € erreicht haben.
Bundesländer
Literatur
Andrae, K. und Kambeck, R. (2014): Kommunale Konsolidierungshilfen der Länder – Fass ohne Boden oder alternativlose Maßnahmen zur Standortrettung? In: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik 63(2), 162–172.
Boettcher, F. et al. (2018): Konsolidierungsprogramme der Länder für finanzschwache Kommunen. In: Wirtschaftsdienst 98(8), 592–599.
Person, C. und Geißler, R. (2020): Ein Fass ohne Boden? Vier Jahrzehnte kommunaler Schuldenhilfen in Deutschland. In: dms - der moderne staat - Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management 13(1), 191-216.
Stolzenberg, P. (2018): Kommunale Haushaltskonsolidierung durch Konditionalität. Ein Vergleich der Konsolidierungsprogramme der Bundesländer und ihrer Implementation in kreisfreien Städten. Baden-Baden: Nomos. – Lokale Politik Bd. 2.
Wohltmann, M. (2013): Länderprogramme zur (Teil-)Entschuldung der Kommunen, in: Der Landkreis, Bd. 7-8, S. 350–355.
Zabler, S. (2021): Kommunale Schulden in Deutschland. Instrumente zur Bekämpfung auf dem Prüfstand einer synthetischen Analyse. Baden-Baden: Nomos.